Bußgelder in Europa

Eines der Ziele der EU im Bereich der Straßenverkehrssicherheit besteht darin, die Zahl der Schwerverletzten und der Unfallopfer im Straßenverkehr bis 2050 auf Null zu senken. Um dieses Ziel zu erreichen, tauschen die Mitgliedstaaten bewährte Verfahren im Bereich der Straßenverkehrssicherheit aus, einschließlich der Harmonisierung von Vorschriften und Strafen. Die Verkehrsgesetze sind in allen europäischen Ländern […]

Der oberste italienische Kassationsgerichtshof hat eine Geschwindigkeitsübertretung für ungültig erklärt, weil der Blitzer zwar zugelassen, aber nicht homologiert war. Nach italienischem Recht benötigen Radarkameras zwei Genehmigungen: die Zulassung und die Homologation. Der Beschluss des Obersten Kassationsgerichts zeigt, dass einige italienische Blitzer nur mit ersterer arbeiten, was ihre Bußgelder ungültig machen würde. Das angefochtene Bußgeld wurde